Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat Werlte, 16. Sitzung
Termin: Di, 19.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Werlte
49757 Werlte
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 10.10.2023  
5. Einführung einer Sonderumlage nach dem SG-Werlte-Modell BV-217/2023
6. Festsetzung einer Sonderumlage für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 1 % der für die Samtgemeindeumlage maßgeblichen Steuerkraftzahlen BV-218/2023
7. Vorlagen des Ausschusses für Familie, Jugend und Sport vom 07.11.2023  
7.1 Anpassung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten ab dem Kita-Jahr 2024/2025 BV-221/2023
7.2 Planung Jugendzentrum BV-220/2023
7.3 Antrag auf einen jährlichen Zuschuss für eine private Kindertagespflege BV-224/2023
7.4 Erweiterung Kita Lahn BV-225/2023
7.5 Zuschussantrag Sparta Werlte für eine zusätzliche Toranlage BV-223/2023
7.6 Zuschussantrag Theatergruppe Werlte für eine Mikrophon- und Lautsprecheranlage BV-227/2023
7.7 Information über weitere Beratungspunkte  
8. Bericht über die Sitzung des Wege- und Wasserbauausschusses vom 14.11.2023  
8.1 Unterhaltungsmittel in den Ortsteilen für 2024 BV-232/2023
8.2 Allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen BV-233/2023
8.3 Maßnahmen Wegezweckverband 2023 / 2024 BV-234/2023
8.4 Unterhaltung von Gräben / Schaugräben BV-235/2023
9. Vorlagen des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Tourismus vom 28.11.2023  
9.1 Dienstanweisung "Energie" der Stadt Werlte BV-197/2023
9.2 Kreutzmann's Mühle - Restaurierungs- und Sanierungsmaßnahmen BV-231/2023
9.3 Vergabe von Straßennamen - Bebauungsplan Nr. 133 "Südlich Bahnhofstraße“ BV-242/2023
9.4 Mobilitätskonzept BV-243/2023
9.5 Wohnmobilstellplatz - Antrag der FDP-Fraktion BV-245/2023
9.6 Information über weitere Beratungspunkte  
10. Vorlagen des Bau- und Wirtschaftsausschusses vom 07.12.2023  
10.1 Gewerbliche Entwicklung Werlte BV-248/2023
10.2 Information über weitere Beratungspunkte  
11. Bericht über die Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 12.12.2023  
11.1 Jugendzentrum Werlte - Anschaffung eines Fahrzeugs  
12. Sachstandsbericht über laufende Projekte  
12.1 Auftragsvergaben  
12.2 Alter Friedhof  
12.3 Rathaus  
13. Bericht der Verwaltung  
13.1 Sitzungsterminkalender  
13.2 Biogasanlage, Loruper Straße  
13.3 Wärmenetzversorgung  
13.4 Finanzielle Beteiligung der Kommunen gemäß § 6 EEG  
13.5 72-Stunden-Aktion  
13.6 Verabschiedung Dr. Hermeling  
14. Wünsche und Anregungen  
14.1 Kinderspielplatz Lindenstraße  
14.2 72-Stunden-Aktion  
15. Einwohnerfragestunde  
15.1 Umgehungsstraße  
15.2 Nahwärmenetz  
15.3 Fahrzeug für die Jugendarbeit  
15.4 Erweiterung Campingplatz / Badesee  
15.5 Photovoltaik auf der grünen Wiese